„Vom Norden aus liegt der Rest der Republik ganz schön abseits.“

So lautet der erste Satz aus dem Buch „Wer wagt, beginnt“ von Robert Habeck, dem Posterboy von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Das klingt irgendwie mehr nach „ihr macht eures, wir machen unseres“, als nach Bundespolitik, dennoch will der amtierende stellvertretende Ministerpräsident, sowie Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume von Schleswig-Holstein als Teil des Spitzenduos die Partei in den Wahlkampf 2017 führen.

Sein persönliches Wahlziel beschreibt er mit dem Satz: „Dass wir eine Bürgerbewegung entfachen, für Freiheit, Humanität und Demokratie.“1 und das ist es auch, was ihn ausmacht. Keine großen politischen Parolen, keine gigantischen Pläne, sondern eine schlüssige Philosophie, die hinter dem eigenen Tun, der eigenen Motivation steckt. Man hätte es von einem promovierten Philosophen auch nicht anders erwarten können.

Doch Robert kann auch anders.

Ebenso, wie er ein Freund der Philosophie und des Geschriebenen ist, so ist er auch Freund klarer Worte und prägnanter Aussagen.

Hierbei sind seine Kernthemen unter anderem eine Finanzreform, konkret das Streichen klimaschädlicher Subventionen und gleichzeitig die Förderung der ökologischen Erneuerung und Nachhaltigkeit. Oder eine neue Steuerpolitik, ein klares Ja zu Finanztransaktionssteuern um die Banken und Hedgefonds zu entmachten, sowie die Forderung nach einer europaweiten Mindestbesteuerung für multinationale Konzerne, um deren permanente Steuerfluchten zu unterbinden. Generell sieht Habeck bei der Frage nach sozialer Gerechtigkeit die europäische Union mehr in der Pflicht: „Wir brauchen eine Union, die nicht nur Zuchtmeister der Haushaltspolitik und Wettbewerbshüter ist, sondern eine öko-soziale Agenda entwickelt. Hohe Standards für eine europäische Arbeitslosenversicherung, ein Garantieniveau einer europäischen Grundrente, ein europäisches Bafög nicht nur für Studierende und ein Investitionsprogramm nicht nur in die größten Rechenzentren, sondern in die Schulen, Kitas und Altenheime.“2 Um dies tatsächlich umsetzen zu können, muss sich Deutschland seiner Rolle in Europa bewusster werden und die Macht, die der Bundesrepublik im Bezug auf Europa zufällt muss dadurch ausgeübt werden, in dem Deutschland Europa „dient“.

Selbstverständlich kommen auch die grünen Urthemen, wie der Umwelt- und Klimaschutz die er beide durch ein Konsequentes Umsetzen der Energiewende stärken möchte, nicht zu kurz und dies nicht zuletzt wegen seines Amtes als Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume in Schleswig-Holstein.

Am Ende bleibt die Entscheidung bei der Basis, mit welcher Spitze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in den Bundestagswahlkampf 2017 geht und um sich die Frage zu beantworten, ob man dies mit Robert Habeck tun möchte, so muss man sich selbst die Frage beantworten, ob Habecks Idealismus, seine Philosophie und seine Gelassenheit stark genug sind, um uns in eine bessere Zukunft zu führen.

Ich für meinen Teil kann dies bedingungslos mit „JA“ beantworten.

 

 

Pit Götz